Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland


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Neuester Beitrag: 28.10.20 11:33
Eröffnet am: 19.09.20 14:47 von: Linda40 Anzahl Beiträge: 5.084
Neuester Beitrag: 28.10.20 11:33 von: noidea Leser gesamt: 70.419
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16792 Postings, 4078 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

 
  
    #1
39
19.09.20 14:47
Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
4059 Postings ausgeblendet.
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45694 Postings, 2347 Tage Lucky79Junge Pflegerin "schießt" gegen Merkel...

 
  
    #4061
3
28.10.20 10:06
so titelt "Watson"...

https://www.watson.de/leben/watson-story/...eine-schublade-zu-stecken

und T-Online verlinkt den Artikel geradewegs...
weil er scheinbar genehm ist
und die Kanzlerin in sanfter Weise "kritisiert"...

:-)

Das ist "Kuschel"-Journalismus im Jahr 2020...

Früher lief das "Härter" ab.

 

26044 Postings, 2832 Tage waschlappenEiner der wenigen Politiker die Österreich ..

 
  
    #4062
5
28.10.20 10:18

noch hat!


 

30083 Postings, 5339 Tage AnanasWem gehört Deutschland? Die Berater werden immer

 
  
    #4063
10
28.10.20 10:20

reicher und das Volk geht in die Knie!  Was für eine horrende Summe. Die Beraterunternehmen haben unter Merkel und CO. Hochkonjunktur. Alle anderen Unternehmen leben teilweise auch schon auf Kosten des Staates.

https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/...Deutschland.html

„ Umstrittene Honorare Regierung gab im ersten Halbjahr 186 Millionen Euro für Berater aus“. 20.000 Mitarbeiter arbeiten in den Ministerien der Bundesregierung und dennoch reicht diese enorme Zahl nicht aus um qualifizierte Leistungen bzw. politische Lösungen zu finden.

In nur  6 Monaten gibt diese Merkel-Regierung 186 Millionen Euro für Berater aus nur um den Laden am Laufen zu halten. Diese Merkel-Regierung ist wohl die teuerste Bundesregierung aller Zeiten.

Warum wählt der Bürger eigentlich diese Politiker noch, wenn die wichtigen Entscheidungen möglicherweise ins geheime von Beraterunternehmen oder Einzelpersonen  getroffen werden. Die Ära der Politiker, die auf Grund ihrer Qualifikation ins Amt kamen, ist wohl endgültig vorbei.


Zitat:“ Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr mindestens 186,1 Millionen Euro für externe Berater ausgegeben. Spitzenreiter bei den Investitionen in Expertise von außen sind das Innenministerium mit 79,8 Millionen Euro und das Finanzministerium mit 48,2 Millionen Euro. Dahinter folgen das Gesundheitsministerium mit 16,3 Millionen und das Verkehrsressort mit 16,0 Millionen. Das Verteidigungsministerium gibt dagegen als einziges Ressort an, von Januar bis Juni gar kein Geld für Berater ausgegeben zu haben.“ Zitat Ende.
https://m.tagesspiegel.de/politik/...SPPfJhItMw-cZ0Xua8C6xkZtaPirVRhc

8416 Postings, 3577 Tage farfarawayZeit zu rebellieren

 
  
    #4064
11
28.10.20 10:22
stoppt die Lock Downer, die ignorieren total die Zivil Gesellschaft, die aus der Kommen wie Ärzte, die auch praktizieren und nicht Leute wie Lauterbach und Spahn, die keinen Blassen haben vom echten Leben. Hier ein Auszug aus den Alternativ Medien, kein Wort dazu aus den Bezahlmedien, pfui!

Kurz vor den Beratungen der Ministerpräsidenten der Länder mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am morgigen Mittwoch über die aktuelle Corona-Lage üben mehrere Ärzteverbände scharfe Kritik am Regierungskurs von Bund und Ländern.

Die Verbände wollen am morgigen Mittwoch ein gemeinsames Positionspapier vorlegen, das unter anderem von den Hausärzten, Fachärzten, Allgemeinmedizinern, Laborärzten, Zahnärzten und Vertrags-Ärzten unterzeichnet wurde und über das das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" vorab berichtet.

Mit mehr als 200.000 Medizinern vertreten die Verbände knapp die Hälfte aller deutschen Ärzte in Deutschland.

In dem Dokument kritisieren die Ärzte eine allzu große Fokussierung auf die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen.

Dieser sogenannte Inzidenz-Wert gilt in der Bundesregierung und in den Ländern derzeit als wichtigster Maßstab, ob die Maßnahmen gegen das Virus wirken. Es gebe "keine einheitliche wissenschaftliche Grundlage", um auf der Basis der Inzidenz wirksames Anti-Corona-Management zu betreiben, kritisieren die Ärzte.

https://www.mmnews.de/politik/...eren-corona-kurs-der-bundesregierung
 

2052 Postings, 752 Tage indigo1112"Trump-Korso"...

 
  
    #4065
5
28.10.20 10:24
..."in Arizona in einem Vorort von Phoenix...
... tausende Amerikaner zeigen dem "pööösen" Präsidenten ihre Unterstützung...
...
https://youtu.be/5v_0L5XRroA  

26044 Postings, 2832 Tage waschlappenMacht Altmaier nun auf Merkel?

 
  
    #4066
7
28.10.20 10:30

Altmaier geht von 20.000 Neuinfektionen aus

https://www.n-tv.de/wirtschaft/...nfektionen-aus-article22127022.html

Besser wäre, wenn der Arbeitsminister etwas über die deutsche Wirtschaft berichten würde!

Für Rubens, das Gruselkabinett aus Bärlin..... *Grins

 
Angehängte Grafik:
pic9164856_.jpg (verkleinert auf 63%) vergrößern
pic9164856_.jpg

26044 Postings, 2832 Tage waschlappenTrump ist halt ein Gott!

 
  
    #4067
3
28.10.20 10:37

Amerika kann froh sein mit Trump als Präsident!

 

30083 Postings, 5339 Tage AnanasBei Söder sind wohl alle positiv.

 
  
    #4068
2
28.10.20 10:43

Ohne Worte.

Coronavirus Deutschland: Bayrisches Labor liefert reihenweise falsche Ergebnisse.“


https://www.focus.de/gesundheit/news/...CA5ERYop4_B3lG5N2ZqQ6SMY_3P-M

Die Bayern können es einfach nicht. Die CDU sagt ihren Parteitag ab, und hier treffen sich  400 Menschen- teilweise ohne Maske – in einem Zelt. Das ist Söders Bayern.


„ Treffen mit 400 Mitgliedern  Versammlung in Wittmund – CDU mit Kritik konfrontiert „.


https://lokal26.de/wittmund/...KDcnVweco-TGEeE8FN-zbNDILVplAgYWZxTTjc

Angehängte Grafik:
wittmund_ad855605-24d0-4340-bfc0-....jpg (verkleinert auf 85%) vergrößern
wittmund_ad855605-24d0-4340-bfc0-....jpg

6343 Postings, 2727 Tage klimaxwl zeichnung #4069

 
  
    #4069
1
28.10.20 10:45
nicht schlecht herr specht....  

218678 Postings, 3656 Tage ermlitzananas

 
  
    #4070
4
28.10.20 11:00
so ist das  ( schmunzel ) Ohne Worte. noch mal zum nachlesen (Ohne Bild leider >>>>

„Coronavirus Deutschland: Bayrisches Labor liefert reihenweise falsche Ergebnisse.“


www.focus.de/gesundheit/news/...CA5ERYop4_B3lG5N2ZqQ6SMY_3P-M

Die Bayern können es einfach nicht. Die CDU sagt ihren Parteitag ab, und hier treffen sich  400 Menschen- teilweise ohne Maske – in einem Zelt. Das ist Söders Bayern.

„ Treffen mit 400 Mitgliedern  Versammlung in Wittmund – CDU mit Kritik konfrontiert „.

lokal26.de/wittmund/...KDcnVweco-TGEeE8FN-zbNDILVplAgYWZxTTjc

(Verkleinert auf 93%) vergrößernGrundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland 1209375  

2486 Postings, 532 Tage Philipp Robert#4068. Hochinteressantes Posting

 
  
    #4071
2
28.10.20 11:03
Witzig auch.
Wer meldet denn sowas ?
(Tippe auf den Verfasser.)
https://www.landkreis-wittmund.de/portals/0/...=2014-06-05-112057-593
 
Angehängte Grafik:
karte_1885.gif
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30083 Postings, 5339 Tage AnanasCDU Mitglieder aus Wittmund versammeln sich .

 
  
    #4072
3
28.10.20 11:05

Im Freistaat Bayern lebt man auch in diesen Zeiten vollkommen frei und ungezwungen.


„Coronavirus Deutschland: Bayrisches Labor liefert reihenweise falsche Ergebnisse.“
https://www.focus.de/gesundheit/news/...CA5ERYop4_B3lG5N2ZqQ6SMY_3P-M

Und dann das noch. 
Die CDU sagt ihren Parteitag ab, und hier treffen sich  400 Menschen- teilweise ohne Maske – in einem Zelt.  Bitte schaut euch unter der Verlinkung nur mal das Bild an,  eine CDU Mitgliederversammlung in Wittmund – Friesland. Es kann nur sein, dass diese CDU-Mitglieder Merkels Mahnungen nicht für ernst nehmen.

https://lokal26.de/wittmund/...KDcnVweco-TGEeE8FN-zbNDILVplAgYWZxTTjc

6343 Postings, 2727 Tage klimaxfaraway #4067

 
  
    #4073
3
28.10.20 11:06

zitat:
Die Verbände wollen am morgigen Mittwoch ein gemeinsames Positionspapier vorlegen, das unter anderem von den Hausärzten, Fachärzten, Allgemeinmedizinern, Laborärzten, Zahnärzten und Vertrags-Ärzten unterzeichnet wurde und über das das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" vorab berichtet.
Mit mehr als 200.000 Medizinern vertreten die Verbände knapp die Hälfte aller deutschen Ärzte in Deutschland.
In dem Dokument kritisieren die Ärzte eine allzu große Fokussierung auf die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen.
--------------------------------------------------ende-----------­---------------------------
gut so, sehr erfreulich.....
dann sollte man noch  die hohe anzahl der tests (höhere fallzahlen), das grundproblem der PCR-tests sowie die überschneidung mit dem grippeviren erwähnen....
--------------------------------------------------

zitat:

Altes Interview aufgetaucht: Drosten hielt PCR Tests für untauglich….Mit PCR werden kerngesunde Menschen statistisch zu Erkrankten
Oktober 2020
Mit PCR werden kerngesunde Menschen statistisch zu Erkrankten
Ein Interview in der Wirtschaftswoche aus dem Jahr 2014 lässt momentan viele Menschen staunen. Darin erklärte der heute vor allem in De…

 deutschelobbyinfo. com /2020/10/03/altes-interview-aufgetaucht-drosten-hielt-pcr-tests-f­uer-untauglich-mit-pcr-werden-kerngesunde-menschen-statistisch-zu­-erkrankten/
   

6343 Postings, 2727 Tage klimaxlink oben wiwo

 
  
    #4074
28.10.20 11:07

5948 Postings, 311 Tage Max Pvd. Laientruppe soll Uniformen

 
  
    #4075
5
28.10.20 11:12
und scharfe Schusswaffen erhalten.

Baden-Württemberg: CDU will bewaffnete Corona-Hilfspolizisten    
VON STEFFEN MELTZER
Mi, 28. Oktober 2020
Um den Freiwilligendienst fit zu machen, will die CDU die Männer und Frauen eine Grundausbildung von gerade einmal 84 Stunden und 18 Stunden jährlich geben. Die Laientruppe soll Uniformen und scharfe Schusswaffen erhalten.
Baden-Württemberg: CDU will bewaffnete Corona-Hilfspolizisten - https://www.tichyseinblick.de/meinungen/...te-corona-hilfspolizisten/

Vorbild IM Hermann mit seiner Laientruppe : Sicherheitswachen?
Das ist nur wieder eine weitere Massnahme, um die Macht zu sichern. Notfalls wird hier mit Gewalt und mit Waffen vorgegangen.

Verbrecher. Wann legt man denen das Handwerk?

Max  

8331 Postings, 3842 Tage mannilueMerkels 1c-Kandidat Spahn 2.0

 
  
    #4076
2
28.10.20 11:14
nein   nein   nein !

Schon vergessen???

Als es 2017 daran ging... eine Jamaika Koalition zu formen.. sagte dieser ......... Typ!

Das die Rente mit 63 abgeschafft werden muß...weil !!!
a) zu teuer ( kostet doch tatsächlich 1 - in worten eine - Mrd mehr als..gedacht !!!

und
b) die brauchen wir noch !

Jupp...
bis zu 55 Mrd jährlich für "Willkommen" ausgeben können... aber +1 Mrd für die, die dies Land jahrzehntelang am Laufen gehalten haben ..das ist einfach zu viel...
und
die brauchen wir noch.....
für mich eine Einstellung aus der Sklavenzeit....

und... seine Herrin hat dann ja auch sehr großzügig Italien und Co mit  Mrd an Mrd Steuermitteln aus Deutschland unterstützt...
und damit deren Rentensystem  ( Rente ab 58 !!!) praktisch gutgeheißen!

Für Italienerinnen sinkt das Renteneintrittsalter auf 58 Jahren, so sie denn 35 Rentenbeitragsjahre vorweisen können – für Italiener auf 62 Jahre. Italiens Rentner werden also weitgehend vom Staat alimentiert. Dieser frühe Renteneintritt ist bereits im Februar 2019 wirksam geworden.

Deshalb: Es gilt einen Kanzler Spahn zu verhindern!
 

5948 Postings, 311 Tage Max Pwaschlappen: Trump ist halt ein Gott!

 
  
    #4077
2
28.10.20 11:16
du hast recht. Trump go. Er wird siegen.

Eines Tages muss er uns wieder von diesem kriminellen Regime befreien. Ein zweites Mal muss es Amerika richten.

Max  

49729 Postings, 3645 Tage boersalinoNur noch ein Gott kann uns retten !

 
  
    #4078
28.10.20 11:17
Heidegger  

23065 Postings, 7309 Tage modDas Land wieder lahmlegen? Wir müssen vor allem

 
  
    #4079
4
28.10.20 11:20
Meinung

Corona-Maßnahmen

Das Land wieder lahmlegen?

Wir müssen vor allem die Panik bekämpfen.

https://www.welt.de/wirtschaft/article218751414/...misch-tot-ist.html

Angehängte Grafik:
welt.png
welt.png

6343 Postings, 2727 Tage klimaxCyberkriminalität

 
  
    #4080
1
28.10.20 11:21
Cyberkriminalität Codename Lazarus: Wenn Hacker Betriebsgeheimnisse im Darknet verkaufen

Cyberkriminelle sehen es zunehmend auf die Betriebsgeheimnisse deutscher Mittelständler ab – und laden diese oft ins Darknet. Jüngstes Opfer der Masche: die Software AG. Doch was passiert im digitalen Untergrund mit den Daten?

Hinter der Seitentür im vierten Stock, wo es dröhnt wie in einem U-Boot, hat das Elend begonnen. Gerd Schneider steht in dem Kämmerchen, das mit schwarzen, surrenden Kisten vollgestopft ist. „In diese Server sind sie zuerst eingedrungen.“ Schneider sagt „sie“ oder „die Angreifer“ oder schlicht „die Gruppe“. Gemeint sind Cyberkriminelle, die Ende Februar sein Münchner IT-Unternehmen gehackt haben, massenhaft Daten stahlen und verschlüsselt zurückließen. Mehr als 200.000 Euro forderten sie für die Entschlüsselung. Zu zahlen in Bitcoin.

Er biegt vom Serverraum in ein Großraumbüro. Durch die Kabel an der Decke und das drahtlose WLAN hätten sich die Täter irgendwie zu den Rechnern vorgearbeitet. Ihre Beute: Mehr als 300 Gigabyte an Softwarecode, Standardverträgen, Rechnungen – gedruckt auf DIN-A4-Papier ergäbe das einen 15 Kilometer hohen Stapel.
...
https://www.wiwo.de/my/unternehmen/it/...knet-verkaufen/26296824.html
--------------------------------------------------
DE wird völlig von jedermann ausgeplündert...in allen bereichen.....die chhinesen begannen  schon vor 20 jahren....  

5948 Postings, 311 Tage Max Pdie neuen Massnahmen

 
  
    #4081
2
28.10.20 11:25
sollen ja ab 04.11.20 wirksam werden. Zumindest wurde es so durchgestochen.

Am 03.11.20 ist die Präsidentenwahl in US.  Zufall ???
Wollen sie die überschwänglichen Feiern über den Sieg Trumps verhindern?

Max
 

45694 Postings, 2347 Tage Lucky79#4075 ein Magnet für Clankriminalität...

 
  
    #4082
28.10.20 11:29
leichter kommt man nicht an Schusswaffen.

Echt der Wahnsinn...
wenn das stimmt...
kann man nur noch beten.

Wir werden von Reaktionisten regiert... aller Sachverstand bleibt auf der Strecke.  

45694 Postings, 2347 Tage Lucky79Friedrichshain: möglicher Sprengstofffund...

 
  
    #4083
28.10.20 11:30

45694 Postings, 2347 Tage Lucky79Nein, was Merkel nicht alles schon wusste...

 
  
    #4084
28.10.20 11:33
fast schon prophetenhaft... ;-)

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/...ng-an-besser-.html

Ich kannte Trump schon länger, wusste genau wie er tickt...
und ja... er hat KEINEN neuen Krieg begonnen...

Was ich schon vorhersagte.

Wir werden sehen, wenn alle Dämme brechen, im Falle Bidens Wahlsieg.

Da werden noch einige große Augen machen... was die Demokraten so alles "in Petto" haben...


 

14479 Postings, 5038 Tage noideaCorona Maßnahmen

 
  
    #4085
28.10.20 11:33
Die wirkliche, reale Gefahr geht von Leuten wie diesem Herrn Lauterbach aus !

Auch zu den Vorschlägen von SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach, der offen über Kontrollen auch im privaten Bereich nachgedacht hatte, nahm Lindner Stellung: „Das sind Formulierungen, mit denen Panik gemacht werden soll. Auch Angst davor, dass man Weihnachten nicht mit der Familie verbringen kann, empfiehlt sich nicht als eine kluge Kommunikation mit den Menschen.“

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/...633480.bild.html  

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